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Donnerstag, 19. Juli 2007

Tagblatt: Neonazi-Demo erlaubt - Starkes Polizeiaufgebot

Neonazis dürfen nach Tübingen
SIGMARINGEN

(tol). Das Sigmaringer Verwaltungsgericht hat den Aufmarsch der
"Jungen Nationaldemokraten" erlaubt. Aber nicht, wie die Jugendorganisation der NPD es wünschte, durch die gesamte Tübinger City bis hinein in die Altstadt. Die Neonazis dürfen jetzt nur auf einem Teil des Europaplatzes und auf der Europastraße demonstrieren, teilte Tübingens OB Boris Palmer am Donnerstagnachmittag in einer Pressekonferenz im Tübinger Rathaus mit.

In die nächste Instanz zu gehen, schloss Palmer aus: "Wir akzeptieren das und stellen uns auf die Situation ein", sagte er. Die Jugendorganisation der NPD soll mit starken Polizeikräften vor möglichen Übergriffen von Autonomen geschützt werden. Andersherum sollen mögliche Provokationen der Rechten unterbunden werden, die demonstrieren wollen, dass es linke Gewalt in Tübingen gibt. Beide Gruppen sollen soweit auseinandergehalten werden, dass keine Wurfgeschosse in den jeweils anderen Bereich gelangen können. Der OB rechnet mit etwa 200 Neonazis.

Mit wieviel Kräften die Polizei anrückt, wollte Thomas Züfle, Leiter der Tübinger Polizeidirektion, nicht sagen. Es werden jedoch wesentlich mehr sein als zum Maisingen, wo stets rund 300 Bereitschaftspolizisten anwesend sind. Vorab wird die Bundespolizei die Neonazis in den Zügen sichten und sie überwachen. Züfle rechnet nicht mir größeren Schwierigkeiten bei der Anfahrt.

Sobald die "Jungen Nationaldemokraten" am Tübinger Hauptbahnhof ankommen, sollen sie gleich auf den Europaplatz geleitet werden. Ihre Ankunft ist in der Zeit von 11 bis 12 Uhr am Samstag vorgesehen. Ende der Neonazi-Demo soll 16 Uhr sein.
Vom Europaplatz aus dürfen sie sich nicht wegbewegen.

Dass die Polizei an diesem Samstag nicht mit sich spaßen lässt, machte Züfle noch einmal deutlich: "Wir dulden keine Ausschreitungen und Gewaltakte und lassen nicht zu, dass der Samstag zu einer Randaleveranstaltung wird." Dennoch: Der Einsatz von Wasserwerfern ist nicht vorgesehen. Wohl aber wurde berittene Polizei geordert.

Den Neonazis hat das Tübinger Ordnungsamt umfangreiche Auflagen gemacht. So dürfen sie keine Springerstiefel anziehen, keine Fackeln, Trommeln oder verbotene Fahnen dabei haben, und natürlich keine Embleme oder Tätowierungen haben, die in Verbindung mit dem Nationalsozialisumus stehen.

Sämtliche 20 Gegendemonstrationen hat das Tübinger Ordnungsamt übrigens genehmigt. Die meisten sind um 13/14 Uhr beendet. Die Busse fahren am Samstag während der Neonazi-Demo nicht vom Europaplatz ab, sondern von der Hegelstraße.

In Kürze: Wie das Bürgerfest am Samstag geplant ist




Quelle: http://www.tagblatt.de/?artikel_id=35642615

Verbot aufgehoben

Heute ist bekannt geworden, dass das Verwaltungsgericht Sigmaringen das von der Stadt Tübingen verhängte Verbot der Neonazidemo aufgehoben hat. Nun sind wir alle gefordert, politisch und praktisch durchzusetzen, dass Neonazis in Tübingen nicht marschieren können.

Freitag, 13. Juli 2007

Wer sind die Jungen Nationaldemokraten?

Vortrag von Robert Andreasch, Soziologe und Journalist.

Andreasch arbeitet für verschiedene Fernsehmagazine (bayerischer Rundfunk und Spiegel Online) sowie Zeitungen und den Rundfunk.

Am Samstag, 21.7. haben die "jungen Nationaldemokraten" einen Aufmarsch in Tübingen angekündigt. Doch wer sind die jungen Nationaldemokraten? Was möchten sie mit dem Aufmarsch bezwecken? Wer steckt hinter den Aktionen? Wie werden Jugendliche rekrutiert? Wie wird die neonazistische
Ideologie in die Öffentlichkeit getragen? Gerade in jüngster Zeit haben die Rechtsextremen eine hohe Dynamik in ihren Aktivitäten entwickelt. Robert Andreasch zeigt die neuen Strategien, mit der die Rechten um Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit werben.

Di, 17.07., 20:00-22:00 Uhr

Eintritt frei
VHS Tübingen (Katharinenstr. 18), Saal
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